Wieso kann Senator McCain nicht die „Bushs Dritte Amtszeit“ werden, auch wenn er das wollte

AllgemeinPublished November 5, 2010 at 14:11 No Comments

In den letzten 8 Jahren hat sich in der politischen Landschaft Amerikas kaum etwas verändert. Die Skepsis des Kongresses gegenüber der freien Wirtschaft wich unter der Bushs Präsidentschaft immer mehr dem freien und ungezügelten Kapitalismus. Man glaubte immer mehr an die freie Marktwirtschaft und an die selbstregulierenden Kräfte – man zog sich als Staat immer mehr zurück.

Doch gehen wir ins Jahr 2000. In dem Jahr hat die Wirtschaft einen unglaublichen Wachstumsschub bekommen und wuchs immer schneller. Die Gehälter stiegen, die Arbeitslosigkeit sank auf Rekordniveau. Die Amerikaner waren zufrieden, die Großkonzerne feierten, die Börse hat immer mehr Freiheiten bekommen und alle blickten auf den konservativen Präsidenten, der die Wirtschaft immer mehr deregulierte, Steuer immer mehr senkte und der Wirtschaft freien Lauf ließ.

Im Nachhinein können wir sagen: Mit dem Einläuten Ära Bush und durch diese freizügige Wirtschaftspolitik kamen auch die ersten Bilanzskandale bei den amerikanischen Firmen. Wir erinnern uns an: Arthur Andersen, Ernst & Young, KPMG und Enron – die Stimmung bei den Amerikanern drohte schnell zu kippen. Auch in der Konservativen Parteien sträubte sich der rechte Flügel immer mehr gegen diese Politik.

Mit der komfortablen Mehrheit im Senat, war Bush in der Lage genauso komfortable zu regieren und die nach den September Einschlägen schafft er es sogar, das Land hinter sich zu vereinigen. Doch lange konnte dies nicht dauern. Die Wirtschaftsdaten verschlechtern sich, die Arbeitslosigkeit stieg und die Wähler rebellierten gegen die Macht der Großkonzerne. Plötzlich versuchte das Kongress eine sozialistische Agenda zu verabschieden, sowie mit Economic Growth Tax Relief Reconciliation weitere Steuersenkungen ermöglichen, die wiederum eine Belebung auf dem Arbeitsmarkt sorgen sollten. Mit weiteren Gesetzen versuchte man die Wirtschaft zu stimulieren: Worker Assistance Act, und die Farm Security und ländliche Investment Act von 2002.

Jetzt meldet sich die Wirtschaftskrise zurück. Gierige Banker mit Finanzkonglomeraten, durch keine Institution kontrolliert, vergaben immer mehr Kredite und so sind wieder in gleichen Teufelskreis, indem wir schon mal waren. Die Funktionsweise ist simpel: Wenn Menschen Arbeit haben und es ihnen gut geht, wollen sie von der Regierung und Regulierung nichts wissen. Sie wollen niedrige Steuern, noch niedrigere Abgaben und natürlich sollte ihr eigenes Geschäft florieren. Bricht aber die Wirtschaft ein, friert keiner dieser Unternehmen die Arbeitsplätze ein. Die Entlassenen, ohne finanziellen Mittel, fangen sofort an, das Kongress und den Präsidenten anzuflehen, er solle doch bitte die Entlassungen bei den Unternehmen in Zaun halten und am besten auch noch ihre Rechnungen bezahlen. Die Regierung schmeißt sofort Konjunkturprogramme an und verschickt Schecks an die Bürger, in der Hoffnung mit frischem Geld die Pulsadern der Wirtschaft zu füllen und so den Herzschlag zu erhöhen. Kommt das nicht irgendwie bekannt vor?

Die Anzahl der Menschen, die so dachte, halbierte sich. McCain hat es hart erwischt. Er betrat die Szene dann, als es die Wirtschaft bereits in die Abwärtsspirale zog. Ein denkbar ungünstiger Punkt ein Konservativer zu sein. Ob er will oder nicht, die Regierung wird auf die Unterstützung angewiesen sein. Es müssen unterstützende Maßnahmen getroffen, unverantwortliche Ausgaben halbiert, Darlehen für die Umstrukturierung aufgenommen und Konjunkturpakete geschnürt werden. Für all dies brauchen die Konservativen die Unterstützung der Demokraten. Es wird gute 4 Jahre dauern, bis man die Situation stabilisiert hat. Bis dahin wird Obama der neue Präsident.

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